— Litigation · Einstweiliger Rechtsschutz
Einstweiliger Rechtsschutz: Sofortige Hilfe im gewerblichen Rechtsschutz
Verletzen Wettbewerber Ihre Rechte oder üben Abmahner unzulässigen Druck auf Sie aus, ist ein schnelles Handeln unabdingbar.
— Eilverfahren
Einstweilige Verfügung: Rechtsschutz in Stunden oder Tagen
Einstweilige Verfügungen ermöglichen einen schnellen Rechtsschutz durch deutsche Gerichte. Eilverfahren gibt ein Gericht statt, wenn es einer Partei nicht zuzumuten ist, bis zum Abschluss eines regulären Gerichtsverfahrens abzuwarten.
Wir vertreten Unternehmen bei der kurzfristigen Durchsetzung von Ansprüchen – und auch bei der Verteidigung gegen beantragte oder bereits erlassene einstweilige Verfügungen. In einem Eilverfahren kommt es Schnelligkeit an: Anwälte müssen die rechtliche Bewertung schnell vornehmen, eine klare Strategie entwickeln und erforderliche Beweismittel umgehend sichern.
Im Wettbewerbsrecht kann die Dringlichkeitsvermutung bei zu langem Zuwarten entfallen. Wenn Sie von einem Rechtsverstoß Kenntnis erlangen, sollten Sie Ihre rechtliche Position daher umgehend prüfen.
Anwendungsbereiche
- Wettbewerbsrechtliche Unterlassungsansprüche
- Urheberrechtsverletzungen
- Geheimnisschutz & Know-how-Schutz
- Verhinderung drohender Vertragsverletzungen
Verteidigung gegen einstweilige Verfügungen
Auch auf der Gegenseite besteht in der Praxis erheblicher Zeitdruck. Wird ein Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung angekündigt oder eine Verfügung zugestellt, prüfen wir in aller Schnelle die rechtlichen und tatsächlichen Angriffspunkte und entwickeln daraus die passende Verteidigungsstrategie.
Je nach Verfahrensstand kommen die Hinterlegung einer Schutzschrift oder ein Widerspruch gegen die einstweilige Verfügung in Betracht. Wichtig: Wir beleuchten immer, welche Auswirkungen unsere Handlungen für das Hauptsacheverfahren haben und welche wirtschaftlichen Auswirkungen sich für unsere Mandanten ergeben.
Abmahnung als Vorstufe des Gerichtsverfahrens
In der Praxis erhalten unsere Mandanten zunächst eine Abmahnung mit einer relativ kurzen Frist von nur zwei bis drei Tagen. Unterzeichnen sie die Abmahnung nicht, folgt ein gerichtliches Eilverfahren.
Wir prüfen Abmahnungen und Unterlassungsforderungen: Sodann beraten wir, ob und in welcher Form eine Reaktion sinnvoll ist. Ebenso übernehmen wir auf Anspruchstellerseite die außergerichtliche Durchsetzung von Unterlassungsansprüchen und bereiten erforderlichenfalls unmittelbar ein gerichtliches Eilverfahren vor.
— FAQ: Häufige Fragen zu Einstweiligen Verfügungen
Wie schnell können Sie im Notfall reagieren?
Bei dringenden Angelegenheiten prüfen wir den Sachverhalt sofort und besprechen die nächsten Schritte. Bei einstweiligen Verfügungen kann eine Reaktion noch am selben Tag erforderlich sein.
Wie schnell kann eine einstweilige Verfügung erwirkt werden?
Das hängt vom zuständigen Gericht, der Dringlichkeit und der Komplexität des Sachverhalts ab. In besonders eilbedürftigen Fällen kann eine gerichtliche Entscheidung innerhalb sehr kurzer Zeit und unter Umständen ohne vorherige mündliche Verhandlung ergehen.
— Dispute Resolution
Dringende rechtliche Unterstützung? Kontaktieren Sie sofort unser Kanzlei-Team.
Ihr Berater
Dr. Sepehr Moshiri
Managing Partner und versierter Rechtsanwalt. Er begleitet Unternehmen und Führungskräfte von der Prävention über Ermittlungen bis zum Eilverfahren – schnell und durchsetzungsstark.