Wissenswert: Unternehmen setzen Abmahnungen im Wirtschaftsverkehr oft als taktisches Mittel ein, um Mitbewerber vom Markt zu drängen oder finanziell zu schwächen. Als spezialisierte Boutique-Kanzlei wissen wir: Wer kopflos reagiert, muss gravierende Nachteile hinnehmen. Wird auf eine Abmahnung nicht richtig reagiert, folgt häufig kurzfristig eine einstweilige Verfügung – mit erheblich höheren Kosten und unmittelbaren Einschränkungen Ihres Geschäftsbetriebs.
Sofort-Check: Was Sie jetzt konkret tun müssen
Wenn Sie eine Abmahnung erhalten haben, sollten Sie sofort handeln:
1. Vorgefertigte Unterlassungserklärung nicht ungeprüft unterschreiben: Wenn Sie das Dokument unterzeichnen, das der Abmahnung beiliegt, gehen Sie einen verbindlichen Unterlassungsvertrag ein: Der Unterlassungsvertrag kann bis zu 30 Jahre wirken und bei jedem zukünftigen Verstoß eine Vertragsstrafe auslösen. Wir modifizieren Unterlassungserklärungen so, dass Ihre Haftung auf das rechtliche Minimum reduziert wird.
Der größte Fehler besteht darin, die vorformulierte Unterlassungserklärung einfach ungeprüft zu unterschreiben.
2. Fristen ignorieren: Mitbewerber setzen im gewerblichen Rechtsschutz Fristen von nur wenigen Tagen. Lassen Sie diese Fristen verstreichen, erlässt das Gericht teils ohne Anhörung eine einstweilige Verfügung – Ihre Kosten steigen dadurch immens.
3. Selbst antworten: Taktische Fehler bei der Erstantwort können irreparable Folgen nach sich ziehen. Legen Sie die Beantwortung der wettbewerbsrechtlichen Abmahnung in professionelle Hände, da unbedachte Äußerungen gegen Sie verwendet werden können.
4. Handlung abstellen allein, reicht nicht: Viele Unternehmer stellen einfach die zu unterlassende Handlung ab. Allerdings: Ohne Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung wird regelmäßig eine Wiederholungsgefahr vermutet. Die Gegenpartei kann dann trotz Unterlassung der Handlung weiterhin eine einstweilige Verfügung beantragen – und macht dies in der Praxis auch häufig.
Was ist eine Abmahnung im Wettbewerbsrecht?
Eine Abmahnung ist die außergerichtliche Aufforderung eines Mitbewerbers, ein wettbewerbswidriges Verhalten zu unterlassen. Ziel ist es, ein Gerichtsverfahren zu vermeiden. Regelmäßig wird die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung verlangt. Wird die Frist versäumt, verlieren Sie regelmäßig die Möglichkeit, die Angelegenheit außergerichtlich zu kontrollieren.
Warum Abmahnungen im Wettbewerbsrecht gefährlich sind
Nach § 8 I UWG können Mitbewerber bei Wettbewerbsverstößen Unterlassung verlangen. In der Praxis erfolgt dies regelmäßig zunächst durch eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung. Während es im Zivilrecht oft um einmalige Zahlungen geht, sieht das Wettbewerbsrecht dauerhafte Zahlungen bei Verstößen vor. Wir warnen unsere Mandanten daher vor den nachfolgenden Gefahren.
Sich summierende Vertragsstrafen
Die meisten Abmahnungen fordern die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung. Unterschreiben Sie das beigefügte Muster, müssen Sie die nächsten 30 Jahre bei kleinsten Folgefehlern eine Vertragsstrafe zahlen. Diese beträgt oft 3.000 bis 10.000 Euro – pro Verstoß. Lassen Sie das Vertragswerk nicht durch einen Experten modifizieren, handelt es sich um eine dauerhafte finanzielle Belastung.
Hohe Streitwerte und teure Gerichtsverfahren
Anders als bei privaten Streitigkeiten setzen die Gerichte im gewerblichen Rechtsschutz hohe Streitwerte fest, die schnell 20.000 bis 100.000 Euro betragen können. Selbst „kleine“ Fehler in Onlineshop, auf Webseiten oder bei Werbung führen zu hohen Streitwerten. Die Gerichtskosten und Anwaltsgebühren steigen stark an. Ein verlorenes Gerichtsverfahren kann schnell Kosten im mittleren fünfstelligen Bereich verursachen.
Taktische Marktverdrängung
Manche Mitbewerber nutzen Abmahnungen als Hebel, um das Geschäftsmodell der Konkurrenz zu stören. Konkurrenten verwenden einstweilige Verfügungen, um Lieferungen zu stoppen oder Werbekampagnen in der Startphase zu stören. Der wirtschaftliche Schaden durch unberechtigte Abmahnungen übersteigt die eigentlichen Abmahnkosten oft um ein Vielfaches.
Wer im Wettbewerbsrecht defensiv reagiert, verliert oft seine entscheidende Marktposition.
Unser Stufen-Plan für Ihre Verteidigung
Mandatieren Sie unsere Experten, prüfen wir kurzfristig, welche Vorgehensweise taktisch sinnvoll ist.
Schritt 1: Fristwahrung & Analyse
Wir prüfen kurzfristig, ob eine Abmahnung im Wettbewerbsrecht berechtigt ist oder ob ein Rechtsmissbrauch vorliegt. In unserem Alltag als Rechtsanwälte sehen wir vermehrt wettbewerbsrechtliche Abmahnungen, die zur Marktverdrängung oder Gebührenerzielung eingesetzt werden, was einen klaren Verstoß gegen § 8c UWG darstellt. Wir identifizieren Rechtsmissbrauch und setzen Gegenansprüche konsequent durch – so behaupten Sie Ihre Marktstellung gegen Mitbewerber.
Schritt 2: Durchdachte Modifikation
Ist der Vorwurf der Gegenpartei berechtigt, erstellen wir eine modifizierte Unterlassungserklärung. Unser Ziel: Begrenzung zukünftiger Vertragsstrafen und Absenkung des Streitwerts.
Schritt 3: Präventiver Rechtsschutz durch Schutzschriften
Sollte die Gegenpartei unberechtigte Forderungen erheben, hinterlegen wir beim Zentralen Schutzschriftenregister (ZSSR) eine Schutzschrift. Diese gilt bei sämtlichen ordentlichen Gerichten der Bundesländer als eingereicht. Ohne Schutzschrift liest das Gericht oft nur die Argumente der Gegenpartei und erlässt ohne Anhörung einen Beschluss – oft zu Lasten des Antragsgegners. Ohne Schutzschrift sind Sie dem Gebahren der Gegenpartei oft wehrlos ausgeliefert und müssen sich später in einem kostspieligen Widerspruchsverfahren wehren.
Unser Prinzip: Präzise Taktik statt standardisierter Lösung
Im Wettbewerbsrecht entscheiden oft kleinste Nuancen bei Formulierungen der eidesstattlichen Versicherung über den wirtschaftlichen Erfolg. Daher sind wettbewerbsrechtliche Streitigkeiten präzisionsbasierte Auseinandersetzungen.
Wir sitzen im Herzen unserer Landeshauptstadt Düsseldorf und befassen uns seit vielen Jahren mit den Argumenten und der Spruchpraxis der örtlichen spezialisierten Zivilkammern. Unser Ziel: Eine schnellstmögliche, kosteneffiziente Beilegung der Streitigkeit, damit Sie sich wieder auf Ihr Kerngeschäft konzentrieren können.
Sofort-Check Ihrer Abmahnung
Bei einer Abmahnung im Wettbewerbsrecht haben Sie keine Zeit für Spekulationen. Übersenden Sie uns Ihre Abmahnung digital. Wir schätzen die Rechtslage und Erfolgschancen ab und sichern Fristen.
Bei Abmahnungen zählt jede Frist. Wir prüfen Ihre Abmahnung kurzfristig und entwickeln eine klare Strategie, bevor wirtschaftliche Schäden entstehen.
