— Risk & Compliance · Sanktionsrecht

Einhaltung internationaler Handelsbeschränkungen

Embargos und internationale Sanktionen stellen Unternehmen vor Herausforderungen. Schon kleine Verstöße können empfindliche Bußgelder nach sich ziehen.

— Sanktionsrecht

Einhaltung internationaler Handelsbeschränkungen

Internationale Sanktionen und Embargos stellen Unternehmen vor erhebliche rechtliche und wirtschaftliche Herausforderungen. Bereits einzelne Verstöße gegen geltende Handelsbeschränkungen können empfindliche Bußgelder, strafrechtliche Ermittlungen, die Beschlagnahme von Waren und erhebliche Reputationsschäden nach sich ziehen.

mwp Rechtsanwälte aus Düsseldorf beraten bei der rechtssicheren Gestaltung internationaler Geschäftsbeziehungen, der Implementierung wirksamer Compliance-Prozesse sowie sanktionsrechtlichen Fragestellungen. Wir sind auf europäische Sanktionen, Russland-Embargos, exportkontrollrechtliche Beschränkungen im Chinageschäft und US-amerikanische Vorschriften spezialisiert.

Unsere Leistungen

Sanktionslisten-Screening: Rechtliche Überprüfung von Kunden, Lieferanten, Geschäftspartnern und Zahlungsbeziehungen anhand einschlägiger EU-, UN- und gegebenenfalls US-Sanktionslisten (insbesondere OFAC)
Güterbezogene Exportkontrolle: Prüfung von Waren, Technologien und Software auf Genehmigungspflichten, insbesondere bei Dual-Use-Gütern
Russland- & China-Compliance: Beratung zu komplexen und sich fortlaufend ändernden Sanktions-, Embargo- und Exportkontrollvorschriften
BAFA-Verfahren: Rechtliche Begleitung von Ausfuhrgenehmigungsverfahren und der Kommunikation mit zuständigen Behörden
Compliance-Prozesse: Entwicklung und Implementierung risikobasierter Screening- und Kontrollprozesse entlang internationaler Lieferketten
Krisenmanagement: Beratung und Vertretung bei behördlichen Ermittlungen wegen möglicher Sanktions- oder Exportkontrollverstöße

Sanktionslisten-Screening

Internationale Geschäftsbeziehungen erfordern mehr als die einmalige Überprüfung von Vertragspartnern. Sanktionierte Personen und Unternehmen können auch mittelbar an Transaktionen beteiligt sein, etwa durch gesellschaftsrechtliche Beteiligungen, wirtschaftliche Kontrolle oder zwischengeschaltete Handelsgesellschaften.

Besondere Schwierigkeiten entstehen, wenn Geschäftspartner selbst nicht auf einer Sanktionsliste stehen, jedoch im Eigentum oder unter der Kontrolle sanktionierter Personen oder Organisationen stehen. In diesen Fällen kann eine Geschäftsbeziehung trotz fehlender unmittelbarer Listung verboten sein.

Wir prüfen entsprechende Treffer, sichten Eigentums- und Kontrollverhältnisse und etablieren angemessene Screening- und Freigabeprozesse. Unternehmen haften nicht nur für unmittelbare Verstöße im eigenen Geschäftsbereich. Entscheidend ist eine risikobasierte Prüfung aller relevanten Beteiligten und wirtschaftlichen Verflechtungen einer Transaktion.

Russland- & China-Compliance

Russland-Embargo

Die gegen Russland verhängten Sanktionen der Europäischen Union gehören zu den umfangreichsten Handelsbeschränkungen der vergangenen Jahre. Sie betreffen zahlreiche Wirtschaftszweige und erfassen neben Ein- und Ausfuhrverboten auch Dienstleistungen, Finanztransaktionen und bestimmte Vertragsbeziehungen.

Eine besondere Herausforderung stellen mittelbare Handelsgeschäfte über Drittstaaten und die unionsrechtlichen Umgehungsverbote dar. Unternehmen müssen daher nicht nur ihre unmittelbaren Geschäftsbeziehungen prüfen, sondern gegebenenfalls auch den weiteren Verwendungszweck und die Endempfänger ihrer Waren berücksichtigen. Unsere Leistungen:

EU-Sanktionsverordnungen und einschlägige Durchführungsrechtsakte
Import- und Exportbeschränkungen
Kapitalverkehrskontrollen
Berichtserstattungspflichten gegenüber der Bundesbank
Sanktionsrechtliche Risiken bei Drittstaatengeschäften und mittelbaren Lieferketten

China-Exportkontrolle

Die wirtschaftlichen Beziehungen zu China sind zunehmend von geopolitischen Spannungen und exportkontrollrechtlichen Anforderungen geprägt. Insbesondere Unternehmen aus technologieintensiven Branchen müssen prüfen, ob die Lieferung bestimmter Produkte, Software oder Technologien nationalen, europäischen oder gegebenenfalls US-amerikanischen Beschränkungen unterliegt.

Neben klassischen Ausfuhren können auch technische Dienstleistungen, die Weitergabe von Technologie und bestimmte Reexportgeschäfte genehmigungspflichtig sein. Dabei kommt es insbesondere auf die Einstufung der Güter, ihre Endverwendung, den Empfänger sowie den konkreten Anwendungsbereich der jeweiligen Rechtsordnung an. Unsere Leistungen:

Güterbezogene Exportkontrolle: Dual-Use

Nicht nur militärische Güter unterliegen exportkontrollrechtlichen Beschränkungen. Auch zahlreiche zivile Produkte, Technologien und Softwarelösungen können aufgrund ihrer möglichen militärischen oder sicherheitsrelevanten Verwendung genehmigungspflichtig sein.

Die europäische Dual-Use-Verordnung stellt Unternehmen vor anspruchsvolle rechtliche und technische Abgrenzungsfragen. Besonders relevant sind diese Anforderungen beispielsweise für Maschinenbauunternehmen, die chemische Industrie, Elektronikhersteller und technologieorientierte Unternehmen.

Eine unzutreffende Gütereinstufung oder eine übersehene Genehmigungspflicht kann erhebliche Konsequenzen haben. Dabei können nicht nur die Eigenschaften des Produkts, sondern auch der Empfänger, die vorgesehene Endverwendung und das Bestimmungsland entscheidend sein.

— Corporate

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Ihr Berater

Dr. Sepehr Moshiri

Managing Partner und versierter Rechtsanwalt. Er begleitet Unternehmen und Führungskräfte von der Prävention über Ermittlungen bis zum Eilverfahren – schnell und durchsetzungsstark.